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Was für eine denkwürdige Stadtratssitzung

Posted by (hubert) on 06.01.2017
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 Was für eine denkwürdige Stadtratssitzung

Die CDU Fraktion zerlegt sich selbst

 

 

Was die meisten nicht wissen. Schon vor der Kommunalwahl war der CDU klar geworden, dass sie die absolute Mehrheit verlieren würde.

Zur Absicherung trug man aber zur Absicherung schon vorab Vorsorge, und versicherte sich der FDP als Partner für die Zukunft, und versprach Herrn Kemper dafür den Ortvorsteher Posten in Apeldorn.

Die dann nach der Wahl logische weitere Mitnahme der BfM, die alle Wahlversprechen von vor der Wahl vergessen hatte, sicherte der CDU dann, wieder mit der  FDP/BfM die absolute Mehrheit.

Das war der Ausgangspunkt für die denkwürdige 1. – Konstituierende Stadtratssitzung am 10. November 2016.

Wie in der CDU vorab in einer Kampfabstimmung beschlossen, sollte Frau Lucia Reinert wieder den Posten des Ratsvorsitzenden übernehmen, obwohl sich über Jahre  gezeigt hatte, dass sie für diesen Posten völlig ungeeignet war, und selbst in der CDU mehr als umstritten war.

Im 1.Wahlgang erhielt Frau Reinert dann als einzige Kandidatin von 38 Stimmen 15 Ja, 19 Nein stimmen, und 4 Enthaltungen, und damit eine schallende Abstrafung durch Ihre eigene CDU Fraktion, die ihr die Stimmenmehrheit versagte.

Trotzdem, ohne die Realität anzuerkennen, stellte  sich Frau Reinert selbstbewusst noch ein zweites Mal zur Wahl des Ratsvorsitzenden.

Als Gegenkandidat wurde von der UWG Richard Dickmann benannt. Richard Dickmann erhielt dann im 1.Wahlgang 23 Ja Stimmen, Frau Reinert  wieder nur 15 Ja Stimmen und damit die zweite Vernichtende Niederlage hintereinander, weil sie nicht wahrhaben wollte, dass die eigene Fraktion der CDU sie nicht als Ratsvorsitzende wollte.

Her Dickmann wurde damit der 1. Ratsvorsitzende der UWG Meppen.

Herzlichen Glückwunsch!!!

Als 2.Stellvertretende Ratsvorsitzende wurde dann Marlies Gruber mit 20 Stimmen, als 3. R. Munsch mit 26  Ja Stimmen gewählt.

Der Höhepunkt dieser ersten Ratssitzung sollte aber dann die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister werden.

Für den Posten als Stellvertretender Bürgermeister  hatte sich Frau Grosse-Neugebauer in der CDU Fraktion knapp durchgesetzt. Auf Grund völliger Selbstüberschätzung war sie sich Ihrer Sache so sicher, dass sie nicht erkannte, dass große Teile der CDU Fraktion nicht mehr hinter Ihr standen.

Zur Wahl des 1.Stellvertretenden Bürgermeister stellten sich dann Frau Grosse-Neugebauer von der CDU Und Frau Andrea Kötter von der SPD.

Im 1.Wahlgang erreichte Frau Kötter dann sofort die absolute Ratsmehrheit mit 22 Ja Stimmen, Frau G-N. nur 16 Ja Stimmen.

Eine deutliche Watschen der eignen CDU Fraktion, die sich angedeutet hatte, und die erkennbar war.

Man bedenke die CDU/FDP/BfM hatte die absolute Mehrheit, und damit die Möglichkeit alle Posten für sich zu bestimmen.

Zur Wahl des 2.stellvertretenden Bürgermeisters trat dann Jochen Hilckmann von der UWG an.

Er erreichte im 1. Wahlgang die absolute Ratsmehrheit von 20 Stimmen.

Herzlichen Glückwunsch, der 1.Stellvertretende Bürgermeister der UWG.

Da nicht sein konnte, was nicht sein durfte, unterbrach die CDU Fraktion vor der Wahl des 3. Stellvertretenden Bürgermeisters die Sitzung, um Alternativen zu diskutieren oder zu erreichen.

Gegen alle guten Ratschläge und möglichen alternativen Kandidaten, die unter Umständen wählbar gewesen wären, bestand Frau G.N. auf eine nochmalige Kandidatur.

Auch bei diesem Wahlgang gab es wieder eine schallende Niederlage mit 17 Stimmen zu 18 Stimmen gegen den Kandidaten M. Tecklenburg von der Fraktion der Grünen.

Ob Einsicht oder die Realisten in der CDU Fraktion Frau G.N. von einer dritten Kandidatur und einer weiteren Niederlage abgehalten haben ist nicht bekannt.

Jedenfalls wurde dann Tobias Kemper als dritter stellvertretender Bürgermeister gewählt.

Was für ein Drama, die CDU Fraktion zerlegt sich öffentlich selbst, und demontiert ihre eigenen Kandidaten.

Zuerst wird die CDU deutlich bei der Kommunalwahl von den Wählern abgestraft, für ihre schlechte Arbeit der letzten Jahre.

Anstatt das schlechte Wahlergebnis aufzuarbeiten, sachliche und dringend notwendige personelle Konsequenzen zu ziehen, macht man weiter wie bisher, ohne aus der Vergangenheit Lehren zu ziehen.

Nein, man trixt mit der FDP (Zusage des Ortsvorstehers in Apeldorn) und der BfM, solange bis man wieder die absolute Mehrheit im Rat hat.

Mit dieser absoluten Ratsmehrheit geht man in diese  erste Ratssitzung.

Dort straft man kaltblütig die, zwar umstrittenen Kandidaten der eigenen Fraktion, öffentlich ab, und demonstriert vor vielen Bürgern die totale Zerrissenheit dieser Fraktion.

Eine logische Folge von jahrelangem Fraktionszwang, Unterdrückung einzelner, und der uneingeschränkten Herrschaft des Vorsitzenden, und einer Politik hinter verschlossenen Türen, und dem unvorstellbaren Egoismus einzelner.

Das dabei die Politik, der Bürger in Vergessenheit geriet, war logisch.

Wie soll es jetzt weitergehen mit der CDU Fraktion?

Wie soll man Sachpolitik sachlich, fachlich angehen, wenn man ständig auf der Suche nach U-Booten ist, und keiner mehr dem anderen traut.

Will der Fraktionsvorsitzende weiter mit Trixereien und eigenmächtigem Handeln die Fraktion wieder befrieden?

Wann zieht die CDU Partei endlich die Reissleine, und die Konsequenz der verkorksten Ratsarbeit, bei der Posten und Egoismus, Eigensinn im Vordergrund standen?

Konsequent hat man die absolute Mehrheit selbst verfrüh stückt, sich selbst zerfleischt, und Selbstdarstellern die Fraktion überlassen, Bürgerinteressen gerieten in den Hintergrund.

Hochmut kam vor dem Fall!!

Quo Vadis CDU Fraktion Meppen.

Wenn sich nichts wesentliches ändert, wird diese Zerstrittenheit der CDU Fraktion deutliche, negative Spuren in der zukünftigen Ratsarbeit hinterlassen.

Die Stadt Meppen braucht einen starken Stadtrat, um in der Zukunft gut aufgestellt zu sein.

Nach dieser Ratssitzung ist die Unsicherheit, die Unwägbarkeit der Entscheidungen sehr groß, da einzelne in der Fraktion der CDU auf Rache sinnen werden.

Diese politische Instabilität ist schlecht für die Ratsarbeit und die Entwickelung unserer Stadt.

Ein Wort des Unverständnisses aber auch gegenüber der FDP

und der BFM darf hier nicht unerwähnt bleiben.

Sie tragen wesentliche Mitverantwortung für  diese Ereignisse, und tragen mit dafür die Mitschuld.

 

Sie haben mit Ihrem Handeln nicht nur das Wahlergebnis auf den Kopf gestellt, und verfälscht, sie haben schamlos auch noch die Situation ausgenutzt, und davon profitiert, und sich so wichtige Posten ergattert.

Anstatt politische Verantwortung zu tragen, und politische Akzente zu setzten, und den Wählerwillen umzusetzten, hat die Gier nach Posten alle Vorsätze vergessen lassen.

Das nennt man politische Unkultur. 

Die UWG Fraktion und auch die anderen Fraktionen sind bereit und in der Lage dieses Politikvakuum zu erkennen, und durch gute konstruktive Sachpolitik aufzufangen, um die Stadt Meppen mit unserem Parteilosen Bürgermeister gut in die Zukunft zu bringen.

Last changed: 06.01.2017 at 20:19

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