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Haushaltsrede

Posted by (hubert) on 20.12.2017
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Vorab möchte ich doch mal ein paar allgemeine Dinge sagen, und die mich beschäftigen.

Dieses Jahr war es erfreulich den Haushaltsplan  2018 so entspannt  und konstruktiv zu beraten.

Auch unter dem Gesichtspunkt , dass wir dies in so kurzer Zeit geschafft haben, und noch kurz vor Weihnachten Planungssicherheit hergestellt haben,  und alle Haushaltsprojekte angehen können.

Der Haushaltsplanentwurf wurde von unserer Verwaltung, von unserem Bürgermeister strukturiert,   vorgetragen, und im Verwaltungsausschuss und Finanzausschuss und in den Fraktionen vorgestellt und beraten.

Sachlich, fachlich, Ergebnis orientiert vom Bürgermeister moderiert wurden alle Parteien, alle Fraktionen mitgenommen und ich denke, das sich alle in diesem Haushaltsplanentwurf wieder finden können.

Eindeutig war der Wille erkennbar, dass alle Fraktionen an einem Strang ziehen wollten, um einen Zukunftsorientierten Haushaltsplan 2018 aufzustellen.

Deshalb hatte ich gehofft, dass jetzt, endlich, hoffentlich die Zeit  der langatmigen oft gebetsmühlenartigen vorgetragenen, sich jährlich wiederholenden, Haushaltsreden  Geschichte sein würde.

Leider war es auch wohl Wunschdenken, das die sich jährlich sich immer wiederholenden Versuche den Haushalt als Verdienst einer Fraktion, einer Partei, als Alleinstellungsmerkmal zu reklamieren überholt ist, und in die Jahre gekommen ist.

Wie gesagt trotzdem ist dieser Haushaltsplan ist eine Gemeinschaftsarbeit des Stadtrates der Stadt Meppen, aller Fraktionen mit unserem Bürgermeister mit unserer Verwaltung.

Das bedeutet Nachhaltigkeit, das wird unserer Stadt nutzen und langfristig voran bringen.

Der eingesparte Stress und die vielen unnötigen Diskussionen der Vergangenheit können wir jetzt für kreative Gedanken  besser nutzen.

Zu dem Haushaltsplan selber ist inzwischen schon vieles gesagt worden, und ich möchte nur noch aus unserer Sicht einige Gedanken einbringen.

Im  jetzigen Haushaltsplan haben wir eine geringe Nettoverschuldung und eine vorbehaltlich eingeplante Kreditaufnahme.

Die UWG-Fraktion hat mit  diesen beiden Eckdaten keine Probleme, da wir sicher sind, dass wir, wie in den letzten Jahren, beim Jahresabschluss ein wesentlich besseres Ergebnis erzielen werden, keine Kreditaufnahmen brauchen.

Auch ein Zeichen dafür, dass wir nicht nur solide gewirtschaftet, sondern das wir auch die Haushaltspläne sorgsam und vorsichtig aufgestellt haben.

Der niedrige Schuldenstand konnte  nicht gehalten werden, er wird auch in den nächsten Jahren laut Plan ansteigen, dies ist aber jedoch den enormen Anstrengungen, den enormen Investitionen in Höhe von über 12 Millionen € geschuldet, die wir im nächsten Jahr angehen werden und abarbeiten müssen.

Ich spare mir hier die Liste der Investitionen aufzuzählen, sie sind schon mehrfach genannt worden.

Das die Investitionstätigkeit in der Zukunft nicht so weitergehen wird, darüber sind wir uns sicher auch einig.

Ich persönlich finde es schade, dass wir im Haushaltsplan nicht die Kosten für den Neubau/Umbau der Verwaltung eingesetzt haben, aber andererseits ist jetzt offensichtlich Zeit gewonnen worden, um die Kosten nachhaltiger zu ermitteln.

Die Gewerbesteuern sind wie in den letzten Jahren immer noch gestiegen  und das bei einer konstanten Gewerbesteuerumlage von 345%, die wir von der UWG über Jahre hartnäckig verteidigt haben.

Das dieser Haushalt so ist wie er ist, liegt einerseits an den hohen Einnahmen, an den hohen Steuereinnahmen, die auch diese hohen Investitionen möglich machen.

Andererseits aber auch mit an der Senkung der Kreisumlage auf 40%.

In diesem Plan rechnen wir jedenfalls wieder mit 43% Kreisumlage.

Der langjährige Wunsch der UWG-Fraktion die gefährliche Situation Kreuzung Fürstenbergstrasse/ Herrschwiese mit einem geordneten Knotenpunkt zu bereinigen, und zu entschärfen, wird endlich in diesem Haushaltsplan Rechnung getragen.

Die CDU hat hier ihre langjähriges Veto aufgegeben.

Fertig gestellt in diesem Jahr sind auch die Brücken an der Schleusengruppe, die seit über 20Jahren gewünschten und versprochenen Brücken, auch eine Investition die wir von der UWG schon seit Jahrzehnten gefordert haben,  unsere Anträge aber über Jahre immer wieder abgelehnt worden sind.

Auf Grund unseres Antrages, werden in diesem Haushaltsplanentwurf die Mittel für die Weiterführung des  Fußweges am Schlagbrückner Weg vorgehalten.

Leider konnten wir uns von der UWG nicht mit unserem Antrag  Mittel in den Haushaltsplan einzusetzen, um auch einmal  den kleinen Sportvereinen oder Vereinen allgemein, mit einem kleinen Anerkennungsbetrag zu bedanken, durchsetzen.

Wir denken dabei besonders auch an die vielen kleinen Vereine, welche sich gerade um die Jugend kümmern, Integration leben, und gar nicht so in der Öffentlichkeit stehen.

Das könnte der Schachclub, der Briefmarkenverein o.ä. sein.

Gerade mit diesem Antrag wollten wir den Eindruck entgegen wirken, dass wir nur an den großen SV Meppen denken.

Hier ging es uns auch gar nicht um große Summen, sondern nur um ein kleines Dankeschön, ein Goodwill, ein Giveaway, eine Anerkennung.

Leider hat sich aus diesem Antrag sofort eine große Diskussion entwickelt, dass wir doch schon sehr viel für unsere Sportvereine tun, was auch von uns überhaupt nicht bestritten wird, und auch überhaupt nicht in Frage gestellt wird.

Wie auch immer, wir sind der Meinung, dass das Geld welches wir für unser eigenes Stadion und den SV Meppen ausgegeben haben richtig angelegt war, wir sind aber auch der Meinung, das es noch viele kleine oftmals gar nicht so bekannte Vereine hier in der Stadt Meppen gibt, die ebenfalls gute Arbeiten leisten und deren Arbeit wir auch einmal anerkennen sollten.

Ja, wie schon gesagt, die UWG-Fraktion ist mit der Art und Weise wie der Haushaltsplan 2018 eingebracht worden ist, erarbeitet diskutiert und fortgeschrieben worden ist, moderiert vom Bürgermeister, zufrieden, und werden diesem Haushaltsplan geschlossen zustimmen.

Wir freuen uns, dass wir, ohne dem Ergebnis vorzugreifen, hoffentlich einstimmig jetzt  dieses Jahr diesen Haushaltsplan beschließen werden.

Wenn mich nicht alles täuscht, konnte man ansatzweise erkennen, das der Wunsch gemeinsam, auch überfraktionell zusammen zu arbeiten, gerade bei den Haushaltsplanungen, sich langsam durchsetzt.

Ein Verfahrensweise die wir von der UWG schon seit Jahren angeboten haben.

 

Last changed: 20.12.2017 at 16:49

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